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Nichtraucherschutz
03Dez

Kommentar: Volksbegehren Nichtraucherschutz

Wir haben es geschafft, und das mit dem besten Ergebnis, dass ein Volksbegehren jemeils erreicht hat. 13,9% der Wahlberechtigten haben trotz Wind und Wetter unterschrieben. Das sind knapp 1.3 Millionen Menschen. Wir in Fürth können auch besonders stolz sein auf unser Ergebnis sein: Mit 14,4 % liegen wir sogar über den Durchschnitt. Fürth Land hat sogar 19,6% erreicht.

Übrigens es ging niemals darum Raucher zu diskriminieren. Ich gehöre selbst zu den Jojo-Rauchern – derzeit bin ich glücklicher Nichtraucher. Aber meine persönliche “Freiheit”, und die Freiheit der Raucher, hört nun mal da auf, wo andere Schaden nehmen. Und mal ganz ehrlich, was spricht dagegen draußen vor der Tür zu rauchen?

Wir hatten hier in Bayern ein vom Verfassungsgericht gelobten Nichtraucherschutz. Allerdings hatte die CSU bei der letzten Landtagswahl hohe Stimmverluste. Soviele Stimmverluste, dass sie sogar die absolute Mehrheit verloren hatte.
Anstelle aber nun die wahren Gründe des Mißerfolgs bei der Wahl suchen, war der angebliche Grund schnell gefunden: Das “zu harte” Nichtraucherschutzgesetz. Darum wurde dieser gelobte Nichtraucherschutz auch gleich aufgeweicht.

Welch schallende Ohrfeige hat die Regierung nun bekommen. Wir wollen keinen aufgeweichten Nichtraucherschutz. Wir wollen keine halben Sachen.

Kann man nun aber einen so basisdemokratischen Willen, wie ein Volksbegehren ignorieren?
So wie die derzeitigen Reaktionen der Regierung sind: Man kann das Volk ignorieren. Das nenn ich pure arroganz. Wer sich so demonstrativ  über den Willen des Volkes hinweg setzt, bekommt hoffentlich die Quittung bei der nächsten Wahl. Die nächste Ohrfeige steht euch beim Volksentscheid im Sommer bevor.

Alex Gauert

P.S.: Ich möchte euch noch den Kommentar von Peter Fahrenholz in der SZ empfehlen: Die CSU, Selbstbetrug und die Rache der Wähler

 

26Nov

Endspurt beim Volksbegehren Nichtraucherschutz – Jetzt Eintragen

Nachdem heutigen Tag liegen wir über 6 %, also sind wir auf einem guten Weg. Aber es fehlen noch einige Unterschriften. Eintragen kann man sich noch bis zum 02.12. 2009. Also wer noch nicht hat,kann das noch nachholen (Ausweis bitte nicht vergessen)!

Eintragungsorte in Fürth
-Bürgerinformation, Hirschstr.2 (Technisches Rathaus), Erdgeschoss
-Bürgeramt Süd, Schwabacher Str. 170
-Bürgeramt Nord in Stadeln, Stadelner Hauptstr. 96

Öffnungzeiten:
27.11. Freitag von 8 – 12 Uhr
28.11. Samstag von 10 – 12 Uhr
30.11. Montag von 8 – 12 Uhr und 13 – 20 Uhr (Stadeln bis 16 Uhr)
01.12. Dienstag von 08 – 12 Uhr und 13 – 16 Uhr
02.12 Mittwoch von 8 – 12 Uhr und 13 – 16 Uhr

31Okt

Volksbegehren Nichtraucherschutz #2

Für das Volksbegehren Nichtraucherschutz haben wir nun auch ein Spendenkonto

Empfänger: Bündnis 90/Die Grünen KV Fürth
Konto: 2211 06 859
BLZ 760 100 85  (Postbank Nürnberg)

Stichwort VB Nichtraucherschutz

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